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AKTUELLES

zur SARS-CoV-2-Pandemie

Entsprechend der Einigung zwischen den Sozialpartnern vom 26.03.2020 ist eine Weiterarbeit auf Baustellen unter strengen Bedingungen möglich. Jede Weiterarbeit wird aber von Behinderungen und Leistungsstörungen gekennzeichnet sein, welche zu Zeitverzögerungen in Bauablauf führen. Mit dem 2. COVID-19-Justiz-Begleitgesetz wurde nun eine Sonderregelung für Pönalen geschaffen. Im hier abzurufenden Beitrag haben Dr. Konstantin Pochmarski und Mag. Christina Kober, Bakk. eine Roadmap zum Umgang mit Pönalen erarbeitet um die Voraussetzungen für das Bestehen bzw Nichtbestehen von Pönalforderungen und Schatzersatzansprüchen aus der zeitlichen Verzögerung von Bauprojekten zu prüfen.

Bis dato sind aufgrund der laufenden Corona-Krise und der unklaren und sich nahezu täglich ändernden rechtlichen Situation viele Fragen offen. Insbesondere stehen Auftraggeber (AG) und Auftragnehmer (AN) vor der Entscheidung, ob Baustellen eingestellt werden sollen, welche Schutzmaßnahmen zu treffen sind und wie wirtschaftlich mit der für alle schwierigen Situation umgegangen werden kann. Im hier abzurufenden Beitrag haben Dr. Konstantin Pochmarski und Mag. Christina Kober, Bakk. die bereits besprochenen Fragen „Mehrkosten oder Pönalen?“ hinter sich gelassen und versucht, einen konstruktiven Blick in die mögliche Zukunft von Baustellen zu werfen, nämlich in Richtung „Ad-hoc Partnerschaft“.

Der Bundesgesetzgeber reagierte im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie neuerlich. Mit dem am 21.03.2020 kundgemachten 2. COVID-19-Gesetz (BGBl I 16/2020) werden verfahrensrechtliche Regelungen ua für verwaltungsbehördliche und -gerichtliche Verfahren getroffen. Diese und damit zu-sammenhängende Themen behandeln im hier abzurufenden Beitrag Mag. Mario Walcher LL.M. und Mag. Marco Wallner.

Die laufende Corona-Krise hat schnell zunehmende Auswirkungen auf Bauwerkverträge und die laufende Abwicklung von Baustellen. Auftraggeber (AG) und Auftragnehmer (AN) stellen sich viele Fragen. Diese und damit zusammenhängende Fragen beantworten im hier abzurufenden Beitrag Dr. Konstantin Pochmarski und Mag. Christina Kober, Bakk.

Aufgrund der von der österreichischen Bundesregierung im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie gesetzten Maßnahmen stellt sich für Bestandgeber die Frage, ob Bestandnehmer von Geschäftsräumlichkeiten von der Mietzinszahlungspflicht zur Gänze (Mietzinsbefreiung) oder zum Teil (Mietzinsminderung) befreit sind. Diese und damit zusammenhängende Fragen beantworten im hier abzurufenden Beitrag Mag. Mario Walcher LL.M. und Mag. Marco Wallner.

MANDANTENINFORMATION

SARS-CoV-2-Pandemie

Die SARS-CoV-2-Pandemie stellt uns alle aktuell vor besondere Herausforderungen. Für uns steht dabei die Gesundheit und Sicherheit unserer MitarbeiterInnen sowie unserer GeschäftspartnerInnen im Vordergrund. Wir nehmen somit die von der österreichischen Bundesregierung getroffenen Maßnahmen zum Schutz vor einer Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 sehr ernst.

Aus diesem Grund haben wir frühzeitig Maßnahmen ergriffen, wodurch einerseits unsere MitarbeiterInnen geschützt sind und andererseits die Beratung und Vertretung der Anliegen unserer MandantInnen weiterhin gewährleistet bleibt.

Die (Verwaltungs-)Gerichte haben ihre bereits anberaumten Verhandlungen zwischenzeitig zum großen Teil abberaumt. Es werden im Moment nur die zur Aufrechterhaltung einer geordneten Rechtspflege unbedingt erforderliche Verhandlungen abgehalten. Nähere Informationen zum aktuellen Gerichtsbetrieb entnehmen Sie bitte den Ausführungen am Ende.

Abschließend dürfen wir festhalten, dass wir unsere Leistungen weiterhin in der Ihnen gewohnten Qualität zur Verfügung stellen und unsere Arbeiten termin- und fristgerecht erbringen können.

Wir wünschen Ihnen und Ihrer Familie alles Gute. Bleiben Sie gesund!

Ihre HOHENBERG STRAUSS BUCHBAUER Rechtsanwälte