Aktuelles

Wann kommt es zur Amtshaftung, und wie kann man diese vermeiden?

Was ist Hoheitsverwaltung, was ist Privatwirtschaftverwaltung?

Wer ist "Organ" im Sinne des Amtshaftungsgesetzes (AHG)?

Wann ist eine Rechtsansicht "unvertretbar" im Sinne des AHG?

 

Diese Fragen, welche jeden Rechtsträger, wie zB Gemeinden, angehen, waren Gegenstand eines inhouse-Seminars der HSB am 25. Jänner 2018.

 

Dr. Konstantin POCHMARSKI, der als Richter am Landesgericht Leoben die Spezialzuständigkeit für Amtshaftungverfahren ausübte, erläuterte die Grundsätze des Amtshaftungsgesetzes (AHG) und des Amtshaftungsverfahrens.

Mag. Mario WALCHER, LL.M. hat dann, konkret auf das Bauverfahren bezogen, Fälle von Amtshaftungsentscheidungen analysiert. Er zeigte konkret die richtige (und auch die falsche!) Anwendung des Stmk BauG und des AVG auf.

Im Anschluss erfolgte dann beim Buffet eine angeregte Diskussion.