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Clemens Strauss trägt über Einladung der planconsort ztgmbh am 16.10.2013 im Naturparkzentrum Grottenhof in Kaindorf a.d. Sulm im Rahmen eines größeren Seminars als Referent zu dem für Gemeinden brisanten Thema "Aufschließungskosten - wer zahlt? - Überwälzung von Planungs- und Aufschließungskosten 'gnadenlos...' und rechtsrichtig gestaltet" vor.

§ 43 Stmk Raumordnungsgesetz 2010 ordnet an wie folgt:

"(1) Die Gemeinde kann im Rahmen der Vertragsraumordnung Vereinbarungen über die Tragung von höchstens der Hälfte der konkret zurechenbaren Planungskosten mit den Grundeigentümern im Fall des Bestehens eines Baurechtes mit den Bauberechtigten für Flächenwidmungsplanänderungen, die diese außerhalb der Revision angeregt haben, abschließen. Die Beitragsschuld entsteht frühestens nach dem Inkrafttreten der Planänderung.

(2) Ebenso können solche Vereinbarungen (Abs. 1) auch über die Tragung der konkret zurechenbaren Aufschließungskosten bis zur Höhe der tatsächlichen Kosten abgeschlossen werden, sofern diese nicht durch Abgaben oder Gebühren gedeckt sind."

Diese scheinbar klare Norm wirft bei Licht besehen eine Reihe von Fragen, ja Fragwürdigkeiten auf. Kurz: Eine Gemeinde ist gut damit beraten, diese Verträge professionell gestalten zu lassen. Andernfalls läuft sie Gefahr, auf ihren Kosten sitzen zu bleiben.

Den Informationsfolder der planconsort ztgmbh über das Seminar finden Sie hier.